24 Feb Von Professor bis Jugendoffizier – Wissenschaft trifft Realität

Im Zuge des Themas „Internationale Politik“, welches aktuell im Politik-Unterricht der 12. Klasse gelehrt wird, lud das Hannah Arendt Gymnasium Potsdam Prof. Tomuschat am 17.02.2023 und Jugendoffizier Norman Sehmisch am  21.02.2023 als Referenten ein.

Christian Tomuschat ist Professor für öffentliches Recht sowie Völker- und Europarecht. Außerdem ist er ehemaliges Mitglied des UN- Menschenrechtssauschusses, der UN- Völkerrechtskommission sowie ehemaliger Vorsitzender der UN- Wahrheitskommission für den Bürgerkrieg Guatemalas. Die Arbeit und Erfolge im Ausschuss und in beiden Kommissionen waren die Zentralthemen des Professors.

Prof. Tomuschat arbeitete also für verschiedene Institutionen einer internationalen Organisation:           der UN – Die Vereinten Nationen. Die UN besteht aus 193 Mitgliedsstaaten. Sie besitzt eine immense Bedeutung für die Weltpolitik. Die Mitgliedsstaaten verhandeln, beraten und erlassen Gesetze um den Weltfrieden, internationale Sicherheit und die Erhaltung der Menschenrechte zu gewähren. Sie machen Politik zusammen.

Besonders eingegangen ist Prof. Tomuschat auf ein Organ der UN: den Sicherheitsrat. Dieser steht oft in der Diskussion. Einzelne, mächtige und reiche Länder wie China haben die Möglichkeit, ein Vetorecht einzulegen. Dann ist z.B. die Verabschiedung eines Gesetzes nicht durchsetzbar. Die Welt- und Außenpolitik werden enorm beeinflusst durch dieses Vetorecht, denn die Länder, welche über dieses Recht verfügen, haben unterschiedliche Ideologien und Ansichten. Einigungen werden so, zu Ungunsten der internationalen Politik, erschwert.

Professor Tomuschat befragte die Schüler nach einem weiteren Organ der Vereinten Nation: der UN- Charta. Das ist der Gründungsvertrag und die Verfassung der Vereinten Nationen seit 1945. Gesetze, wie das Vetorecht, sind Teil von ihr. Die langjährige Existenz der Charta zeigt, dass die UN beständig ist. Allerdings steht sie einer moderneren Weltpolitik im Weg. Veränderungen in der Charta, wie bspw. das Vetorecht anders zu verteilen, um mehr Staaten die Partizipation zu ermöglichen, ist fast unmöglich bzw. schwer durchzusetzen.

Des Weiteren berichtete Professor Tomuschat ausführlich von seiner Arbeit für den UN- Menschenrechtsauschuss. In diesem „überwachte“ er mit 18 anderen Expert/innen, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Die Existenz, Legitimation sowie Internationalität eines solchen Paktes zeigen, wie bedeutsam Menschenrechte für viele Staaten dieser Welt geworden sind. Menschenrechte haben sich international weitläufig etabliert.

Professor Tomuschat berichtete zum Ende des Vortrages von der UN- Wahrheitskommission. Hier half er die Strukturen des Bürgerkrieges in Guatemala nachzuvollziehen. Die Entsendung westlicher Beamter nach Lateinamerika, in ein Schwellenland, gibt Aufschluss über die internationale Beziehung der UN. Die Vereinten Nationen haben sich den Weltfrieden zum Ziel gesetzt und praktizieren die Wahrung dieses. Dazu leisten sie anderen Ländern Hilfestellung wie bspw. das zur Verfügung stellen von eigenen Streitkräften (nur wenn dies der Bekämpfung eines Aggressors dient).

Norman Sehmisch arbeitet seit 2007 für die deutsche Bundeswehr; unter anderem als Jugendoffizier in Brandenburg. Seine Aufgabe ist, Schüler und Studenten über die Bundeswehr und ihre Arbeit aufzuklären. Das Zentralthema des Vortrages war die Bekämpfung von Terrorgruppen, wie den IS, durch die Bundeswehr.

Herr Sehmisch berichtete die meiste Zeit seines Vortrages über Terrorgruppen bzw. terroristische Organisationen. Terrorismus hat Einfluss auf die gesamte Welt. Nicht nur die Erweiterung von Sicherheitsnetzen in vielen Ländern, wegen Angst vor Terroranschlägen, auch die Rekrutierung von westlichen Bürgern durch Terrorgruppen beeinflusst die internationale Sicht auf den Terrorismus.

Besonders eingegangen ist Herr Sehmisch auf die terroristische Organisation „IS“ (Abkürzung für „Islamischer Staat“). Das Ziel des IS ist, in Syrien und im Irak einen islamischen Staat zu errichten. Dabei verwenden sie gewaltsame Kriegsmethoden. Diese, wie Herr Sehmisch erklärte, entschuldigen sie mit den „Gesetzen“ des Korans, welche sie aber falsch für sich interpretieren. Ich persönlich finde das sehr gefährlich. Denn die Feindlichkeit gegenüber des Islams nimmt fälschlicherweise zu, da Terroristen inkorrekte Informationen über den Islam verbreiten.

Herr Sehmisch sprach auch über die Involvierung der deutschen Bundeswehr im Krieg gegen den Terrorismus. Bundeswehrsoldaten werden regelmäßig ausgebildet und zu Einsätzen in bspw. den Irak geschickt. Auch Herr Sehmisch war Teil eines Auslandseinsatzes. Für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit sind Einsätze und Hilfestellungen verschiedener Staaten der Erde gegen den Terrorismus essenziell.

Die Bekämpfung von Terrorgruppen ist als positiv zu werten. Dennoch ist der Entstehungshintergrund solcher Organisationen, wie Herr Sehmisch erläuterte, traurig. Viele der Menschen, die sich solchen Terrororganisationen anschließen, tun dies, um der instabilen Lage ihres Landes zu entfliehen. Diese Länder haben keine stabile Regierung. Deshalb denke ich persönlich, es geht nicht nur darum, die Terrorgruppen zu bekämpfen, sondern auch diplomatisch eine Lösung für die Schaffung stabiler Regierungen zu finden, auch wenn mir bewusst ist, dass mit solch ideologisierten Gruppierungen schwer zu verhandeln ist.

Der Jugendoffizier ging in seiner Präsentation auch auf Fragen zur Rekrutierung deutscher Soldaten ein. Er sei da, um über die Bundeswehr aufzuklären und nicht um zu propagieren und möglichst viele neue Bewerber zu „sammeln“. Die innerpolitische Lage in Deutschland zur Bundeswehr und ihrer Zukunft ist umstritten. Ob es erneut eine Wehrpflicht geben sollte, die Verbreitung von „FakeNews“ über die Bundeswehr oder auch die Finanzierung dieser sind Diskussionspunkte.

Die Tätigkeiten von Professor Dr. Dr. h.c. Tomuschat beziehen sich weitläufig auf die Wahrung der Menschenrechte bzw. des Völkerrechts. Ich habe festgestellt, dass Menschen wie Prof. Tomuschat gebraucht werden, weil Menschenrechte sich in vielen Staaten legitimiert haben und gleichzeitig, weil viele Länder von dieser positiven Entwicklung weit entfernt sind.

Von Jugendoffizier Norman Sehmisch konnte ich einiges erfahren über die Einsetzung der Bundeswehr weltweit, die Bekämpfung und die Entstehung von Terrorgruppen oder auch über die Rolle der Bundeswehr in Deutschland. Die Bundeswehr wird nicht nur für Deutschland, sondern auch für andere Länder eingesetzt – besonders im Kampf gegen den Terrorismus. Dennoch erlebt die Bundeswehr eine Entwicklung in Deutschland und steht unter reger Diskussion.